Archiv der Kategorie: News

Tornau: „Bürgermeister Fabian scheint Aufgabenfülle nicht gewachsen“

Die CDU hat mehrfach in den vergangenen Wochen betont, dass Leipzig vor enormen Herausforderungen in der Schulpolitik steht. Der Halbjahresbericht zum Haushalt offenbart nun, dass die Kritik am mangelnden Vermögen von Bürgermeister Fabian berechtigt war.

„Von 5 Millionen, die für Sanierungsmaßnahmen wie Sanitäranlagen und ähnliches zur Verfügung stehen wurden bis jetzt nicht einmal 10 % verbraucht. In diesem Jahr rechnet das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule mit gerade einmal 1 Millionen konkreter Ausgaben.“, erläutert Stadtrat Frank Tornau, wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Leipzig.

„Prof. Fabian hat immer auf die Verantwortung des Freistaats hingewiesen. Wenn aber nicht einmal die vorhandenen Mittel ausgeschöpft werden, macht sich die Stadtverwaltung lächerlich. Zudem haben wir enorme Verzögerungen in vielen großen Baumaßnahmen. Wenn nun auch noch die Instandhaltung der Gebäude mäßig vorangeht, ist die gesamte Schulnetzplanung Makulatur.“ , ergänzt Stadtrat Michael Weickert, schulpolitischer Sprecher der Union.

Für Tornau und Weickert zeigt diese Schlampigkeit der Verwaltung, dass die Aufgaben, die im Verantwortungsbereich Prof. Fabians liegen, scheinbar zu groß sind. „Prof. Fabian scheint mit den vielen Themenkomplexen deutlich überfordert und den Herausforderungen der Zeit nicht gewachsen.“, so Tornau abschließend.

Neuer Kreisvorstand der Leipzier CDU

Am 26.09.205 wurde auf dem Kreisparteitag der Leipziger CDU ein neuer Vorstand gewählt.

Robert Clemen wurde mit über 90% der Stimmen wieder zum Vorsitzenden des Kreisverbandes gewählt.

Mit 92,2% haben die Delegierten mir das Vetrauen als Stellvertreter ausgesprochen.

Die weiteren Ergebnisse meiner neuen Kollegen waren wie folgt:

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Rolf Seidel – 79,7% – Stellvertreter

Cornelia Blattner – 69,5% – Stellvertreterin

Michael Weickert – 92,4% – Schriftführer und Pressesprecher

Achim Haas – 90,1 – Schatzmeister

170 Jahre ATV

  
Heute durfte ich an der Feier des ATV in Stötteritz zu seinem 170-jährigen Bestehen teilhaben. 

Eine tolle Feier mit netten Gesprächen. Highlights waren dann die Hockeyspiele unserer Herren und Damen gegen den tschechischen Meister Slavia Prag. Das Ergebnis tut an dieser Stelle nix zur Sache 😉

Danke ATV!

Bürgersprechstunde mit dem OBM in Stötteritz

 Heute war der OBM zum Rundgang bei uns in Stötteritz mit anschließender Bürgersprechstunde. 

Sehr kontrovers wurde das Thema Verkehr diskutiert und der OBM wurde nochmals auf den Antrag des Stadtbezirksbeirates Südost zur Querungshilfe Ludolf-Kolditz-Str. hingewiesen. Der Verwaltungsstandpunkt geht da noch nicht in die richtige Richtung. Ich bleib dran!

Festrede beim KDStV Germania Leipzig

imageHeute Abend durfte ich die Festrede bei einer Sitzung des KDStV Germania halten. Das Thema war die finanzielle und wirtschaftliche Situation der Stadt Leipzig.

Ich danke herzlich für die Gastfreundschaft. Gleichzeitig war es die letzte Sitzung meines Freundes und Kollegen Michael Weickert als Senior der Verbindung.

Gerne wieder!

Unser Antrag zur Evaluierung des Straßenraumes der Georg-Schumann-Straße

Mit einer knappen Mehrheit wurde unser Antrag zur Evaluierung des Straßenraumes in der Georg-Schumann-Straße angenommen.

Die Verwaltung ist nun beauftragt wurden, genau zu prüfen, wann und wie viel Radfahrer auf der Schumann-Straße fahren und ob die Aufteilung des Verkehrsraumes so sinnvoll ist.

Meine Rede dazu findet man hier: FT_Rede Antrag A-01192 Evaluierung Straßenraumaufteilung G.-Schumann-Straße

CDU aus Emmerich zu Gast

Heute hatten wir die CDU aus Emmerich zu Gast, die wir über unsere politische Arbeit informierten. Natürlich haben wir in dem Zusammenhang auch den Gästen unsere wunderbare Heimatstadt Leipzig nahegebracht.

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Fraktionsübergreifender Antrag fordert Überarbeitung der Pläne für die Georg-Schumann-Straße

Nachdem der Stadtrat mit einer Mehrheit und ohne die Stimmen der CDU Fraktion den STEP Verkehr beschlossen hat, ist es um so wichtiger, dass wir bei den uns vorgelegten Einzelprojekten genau hinschauen und eine „Ausbremsung“ des motorisierten Individualverkehrs verhindern.

Erfreulicherweise haben das auch teilweise die Kollegen der anderen Fraktionen erkannt.

Hier der Link zu dem fraktionsübergreifenden Antrag: VI-DS-1033-ÄA-002