Archiv für den Monat: Februar 2015

Abstimmung zum STEP Verkehr und öffentlicher Raum im Stadtrat

Mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit wurde heute der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum beschlossen. Wir als CDU haben diesem Antrag nicht zugestimmt, da unsere Änderungsanträge keine Mehrheit gefunden haben.

Wir wollten den so genannten Modal Split nicht in diesem Plan wissen. Der Modal Split beschließt hier die Anteile am motorisierten Individualverkehr (MIV), am ÖPNV, am Fahrrad- und Fußverkehr. Aktuell soll der MIV auf 30% am Gesamtverkehrsaufkommen gedrückt werden.

Letztlich ist es unserer Initiative zu verdanken, dass die Diskussion zu dieser Festlegung überhaupt nochmal aufgemacht wurde. Wäre dies nicht der Fall gewesen, hätten wir wohl heute 25% MIV.

Ich empfinde das nicht als Sieg, wenigstens aber als Linderung. Mehr ist aktuell mit einer Rot-Rot-Grünen Mehrheit nicht drin. Leider!

Meine Rede zu dem Thema find man hier: FT_Rede zum STEP im Rat

Dialog ist wichtig!

20150220_170417960_iOSMit diesem kurzen Satz kann man das gestrige Dialogforum, zu dem die CDU Leipzig eingeladen hat, zusammenfassen.

Holger Gasse (MdL) lud etwa 50 Bürger, die den Gedankenaustausch mit der Politik suchten, und 13 Mandatsträger, vom Europarlament über Bundestag und Stadtrat,  ins Studio 3 ein. Die Politik wurde hier aufgefordert, Rede und Antwort zu stehen und die Problem und teilweisen Ängste aufzunehmen. Es war eben keine Podiumsdiskussion und so sollte es sein.

Natürlich war auch hier pro und contra LEGIDA/ PEGIDA ein oft diskutiertes Thema. Im Ergebnis steht: Mit Menschen, die demokratische Werte nicht ablehnen, kann man über alles reden.

 

Eröffnung der Mitteldeutschen Handwerksmesse

Ich konnte heute der feierlichen Eröffnung der Mitteldeutschen Handwerksmesse beiwohnen. Nach der Begrüßung wies uns der Hausherr, Martin Buhl-Wagner, auf 850 Jahre Leipziger Messen hin. Ein großartige und lange Tradition.

Martin Buhl-Wagner
Martin Buhl-Wagner

Danach ging es auf einen Rundgang über die Messe und ich konnte mich davon überzeugen, dass das Handwerk wirklich die Wirtschaftsmacht von nebenan ist, so wie es in der aktuellen Kampagne beworben wird.